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Hinweise für Parteien

Plakatierungen

Gemäß Sondernutzungssatzung der Stadt Riedlingen ist 6 Wochen vor allgemeinen Wahlen die Sondernutzung ohne Sondernutzungserlaubnis und ohne Gebührenerhebung zulässig. Gem. § 5 Abs. 2 der Satzung sind Einschränkungen z. B. Gestaltungssatzung oder aufgrund Verkehrssicherheitsbelangen möglich. An den Aufstellungsplätzen muss beispielsweise durch den Aufsteller die gute Sichtbarkeit und das Lichtprofil eingehalten werden. Zudem gelten weitere Anforderungen, diese können Sie hier (90,3 KB) nachlesen Ggfs. sind Abstimmungen mit dem Straßenamt durchzuführen. Die Sondernutzungssatzung können Sie auf der Homepage der Stadt Riedlingen unter Politik/Verwaltung – Ortsrecht aufrufen.

Infostände

Am Sonntag den 24.09.2017 findet die Bundestagwahl statt. Aufgrund dessen darf sechs Wochen vor der Wahl Wahlwerbung ohne Sondernutzungserlaubnis gemacht werden (§ 5 Sondernutzungssatzung). Der Gemeinderat beschloss am 28.02.2011, dass an den Freitagen anlässlich des Wochenmarktes zur Vermeidung einer Ballung Infostandplätze verlost werden. Diese Freitage sind 18.08.2017, 25.08.2017, 01.09.2017, 08.09.2017, 15.09.2017 und 22.09.2017. Die Standorte in der Innenstadt sind durch die Stadtverwaltung festgelegt und werden durch eine Auslosung den Bewerbern zugewiesen.

Folgende Standorte wurden festgelegt:

- Einmündungsbereich Mühlgasse in die Lange Straße zwischen den Gebäuden Lange Straße 1 (Bäckerei Mahl) und Lange Straße 3 (Stadtcafé)
- Parkplätze vor Gebäude 10 (Müller-Markt)
- Vor Gebäude Marktplatz 9 (Volksbank)
- Vor Gebäude Lange Straße 13 (Haus Hieber)
- Vor Gebäude Lange Straße 19 (Wegscheiderhaus)
- Weibermarkt vor Gebäude Weibermarkt 7 (Modegeschäft Casablanca)
- Weibermarkt Höhe Haus Nr. 1 (Narrenbrunnen Richtung Donaustraße)
- Vor Gebäude Donaustraße 9 (Schuhhaus Steigerwald)

Bei Interesse an einem Infostandplatz senden Sie bitte bis spätestens Donnerstag, 10. August 2017 um 12:00 Uhr Ihre Bewerbung an die Stadt Riedlingen, Wahlamt, Marktplatz 1, 88499 Riedlingen oder per E-Mail an wahlamt@riedlingen.de. Das dafür notwendige Formblatt (12 KB)finden Sie auf der Homepage der Stadt Riedlingen oder auf Anfrage per E-Mail an wahlamt@riedlingen.de. Die Auslosung der Infostände findet öffentlich am Freitag, 11. August 2017, 08:00 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Rathauses Riedlingen statt. Das Ergebnis wird auf der Homepage der Stadt Riedlingen und im Mitteilungsblatt, 16.08.2017 veröffentlicht.

Auslosung für die Infostände zur Bundestagswahl 2017

Das Ergebnis dieser Auslosung finden Sie hier (186,3 KB).