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Bundestagswahl 2017

Infostände zur Wahl auf dem Wochenmarkt

Am Sonntag den 24.09.2017 findet die Bundestagswahl statt. Aufgrund dessen darf sechs Wochen vor der Wahl Wahlwerbung ohne Sondernutzungserlaubnis gemacht werden (§ 5 Sondernutzungssatzung).

Der Gemeinderat beschloss am 28.02.11, dass an den Freitagen anlässlich des Wochenmarktes zur Vermeidung einer Ballung Infostandplätze in der Innenstadt verlost werden. Die Freitage sind 18.08.2017, 25.08.2017, 01.09.2017, 08.09.2017, 15.09.2017, 22.09.2017. Die Standorte in der Innenstadt sind durch die Stadtverwaltung festgelegt und werden durch eine Auslosung den Bewerbern zugewiesen.

Folgende Standorte wurden vorläufig festgelegt:
- Einmündungsbereich Mühlgasse in die Lange Straße zwischen den Gebäuden Lange Straße 1 (Bäckerei Mahl) und Lange Straße 3 (Stadtcafé)
- Lange Straße zwischen Imbiss Radke und Kino Lichtspielhaus Vor Gebäude Lange Straße 13 (Haus Hieber)
- Vor Gebäude Lange Straße 15 oberhalb Gartenwirtschaft Gaststätte Hirsch)
- Vor Gebäude Lange Straße 19 (Wegscheiderhaus)
- Weibermarkt vor Gebäude Weibermarkt 7 (Modegeschäft Casablanca)
- Weibermarkt Höhe Haus Nr. 1 (Narrenbrunnen Richtung Donaustraße)
- Weibermarkt vor Haus Nr. 6 (ehem. Gasthaus Lamm)
- Vor Gebäude Donaustraße 9 (Schuhhaus Steigerwald) zwischen Gebäude Donaustraße 1 und Donaustr. 3 (gegenüber Rialto)

Anmerkung: Sondernutzungserlaubnisse, die Gastwirten für Gartenwirtschaften erteilt wurden, können nicht an Parteien oder Wählervereinigungen weitergegeben werden.

Bei Interesse an einem Infostandplatz senden Sie bitte bis spätestens Donnerstag, 10.08.2017 um 12.00 Uhr Ihre Bewerbung an die Stadt Riedlingen, Wahlamt, Marktplatz 1, 88499 Riedlingen oder per E-Mail an wahlamt@riedlingen.de oder per Fax an 07371/183-50 oder geben Sie das Formular im Rathaus in Riedlingen ab. Das dafür notwendige Formular (12 KB) finden Sie auf der Homepage der Stadt Riedlingen oder auf Anfrage per E-Mail an wahlamt@riedlingen.de oder 07371/183-66. Die Auslosung der Infostände findet öffentlich am Freitag, 11.08.2017 um 09.00 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Rathauses Riedlingen statt. Das Ergebnis wird ab 14.08.2017 auf der Homepage der Stadt Riedlingen und im Mitteilungsblatt am 30.08.2017 veröffentlicht.