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Satzungen / Bebauungspläne

Bebauungsplan "Tuchplatz" / Veränderungssperre

Bebauungsplan "Schwabenstraße"

Bebauungsplan "Schwabenstraße" PLAN ((751,3 KB))

Bebauungsplan "Schwabenstraße" TEXT ((1,169 MB))

Bekanntmachung zur öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan "Schwabenstraße" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu

Der Gemeinderat der Stadt Riedlingen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 29.06.2020 den Entwurf zum Bebauungsplan "Schwabenstraße" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu mit Begründung jeweils in der Fassung vom 10.06.2020 gebilligt und für die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt. Gemäß § 13a BauGB werden der Bebauungsplan "Schwabenstraße" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu im sog. beschleunigten Verfahren aufgestellt. Das Plangebiet liegt im Bereich westlich der Evangelischen Freikirche Riedlingen und umfasst folgendes Grundstück Fl.-Nr. 2214/5. Der räumliche Geltungsbereich ist im abgebildeten Lageplan dargestellt.

Der Entwurf mit Begründung in der Fassung vom 10.06.2020 liegt in der Zeit vom 16.07.2020 bis 17.08.2020 im Rathaus der Stadt Riedlingen (Marktplatz 1, 88499 Riedlingen), im großen Sitzungssaal im Erdgeschoss während der allgemeinen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus (Hinweis: Die allgemeinen Öffnungszeiten sind in der Regel von Montag bis Donnerstag von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr und zusätzlich am Donnerstag von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr und am Freitag von 8:00 Uhr bis 12:30 Uhr

Beachten Sie bitte, dass das Rathaus während gesetzlicher Feiertage geschlossen ist.

Bitte beachten Sie, dass aufgrund der Vorsorge bezüglich des Corona-Virus der Besucherverkehr und die Kundenkontakte derzeit beschränkt sind und das Dienstgebäude deshalb nur nach vorheriger Terminvereinbarung (E-Mail: info@riedlingen.de, Tel. 07371-18310) betreten werden kann.

Bitte beachten Sie die Hinweise im Aushang vor dem Betreten des Rathauses.

Ergänzend zur öffentlichen Auslegung kann der Entwurf mit Begründung in der Fassung vom 10.06.2020 unter folgender Adresse im Internet eingesehen werden:

http://www.riedlingen.de/Satzungen_Bebauungsplaene.html

Gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB wird von einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB und einem Umweltbericht gem. § 2a Nr. 2 BauGB sowie der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von einer zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB abgesehen.

Eine Umweltverträglichkeits-Prüfung im Sinne des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist nicht erforderlich.

Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist schriftlich oder mündlich abgegeben werden. Stellungnahmen, die nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können gem. § 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.

Parallel mit der Auslegung findet die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB auf Grund von § 4a Abs. 2 BauGB statt.

Abgesehen von der o.g. Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB wird der Öffentlichkeit grundsätzlich Gelegenheit gegeben, sich gem. § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB im Rathaus der Stadt Riedlingen, im großen Sitzungssaal im Erdgeschoss während der allgemeinen Öffnungszeiten über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten (Hinweis: Die allgemeinen Öffnungszeiten sind in der Regel von Montag bis Donnerstag von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr und zusätzlich am Donnerstag von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr und am Freitag von 8:00 Uhr bis 12:30 Uhr). Bitte beachten Sie die Corona-Einschränken wie oben beschrieben.

Riedlingen, den 08.07.2020

Bebauungsplan "Südliche Innenstadt"

Bebauungsplan Südliche Innenstadt PLAN ((18,013 MB))

Bebauungsplan Südliche Innenstadt TEXT ((1,916 MB))

Bekanntmachung zur öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan "Südliche Innenstadt" sowie 1. Änderung des Bebauungsplanes "Unterried I", 2. Änderung des Bebauungsplanes "Kastanienallee", 1. Änderung des Bebauungsplanes "Postgebäude" und 2. Änderung des Bebauungsplanes "Marktgelände" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu
 
Der Gemeinderat der Stadt Riedlingen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 29.06.2020 den Entwurf zum Bebauungsplan "Südliche Innenstadt" sowie 1. Änderung des Bebauungsplanes "Unterried I", 2. Änderung des Bebauungsplanes "Kastanienallee", 1. Änderung des Bebauungsplanes "Postgebäude" und 2. Änderung des Bebauungsplanes "Marktgelände" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu mit Begründung jeweils in der Fassung vom 07.05.2020 gebilligt und für die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt. Gemäß § 13a BauGB wird der Bebauungsplan "Südliche Innenstadt" sowie 1. Änderung des Bebauungsplanes "Unterried I", 2. Änderung des Bebauungsplanes "Kastanienallee", 1. Änderung des Bebauungsplanes "Postgebäude" und 2. Änderung des Bebauungsplanes "Marktgelände" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu im sog. beschleunigten Verfahren aufgestellt. Das Plangebiet liegt im Bereich des Stadthallenareals, der "Hindenburgstraße" sowie zwischen der "Alten Unlinger Straße" und "Unterriedstraße" und umfasst folgende Grundstücke Fl.-Nrn. 1299/2, 1299/5, 1302 (Teilfläche), 1303, 1304, 1304/3, 1304/4, 1305 (Teilfläche), 1310, 1310/1, 1311, 1311/2, 1311/3, 1311/4, 1311/5, 1311/6, 1311/7, 1311/9, 1319 (Teilfläche), 1330/3 (Teilfläche), 1374, 1374/1, 1374/2, 1374/3, 1374/4, 1374/5, 1374/6, 1374/7, 1375, 1375/1, 1375/2, 1375/3, 1375/4, 1375/5, 1375/6, 1375/7, 1375/8, 1375/9, 1376/1, 1376/7, 1376/8, 1377, 1377/1, 1378, 1379/6, 1380, 1380/2, 1380/3, 1380/4, 1380/5, 1380/6, 1380/7, 1382, 1382/10, 1382/3, 1382/4, 1382/5, 1382/6, 1382/7, 1382/8, 1382/9, 1383/1, 1384, 1384/1, 1384/2, 1384/3, 1384/4, 1384/5, 1384/6, 1384/7, 1387, 1387/1, 1387/2, 1387/3, 1387/4, 1387/5, 1387/6, 1387/7, 1388, 1388/1, 1388/2, 1388/3, 1389, 1390/2 (Teilfläche), 1391, 1392, 1393/2, 1394, 1394/1, 1394/2, 1394/4, 1394/5, 1394/6, 1395/1, 1397, 1398, 1398/1, 1398/2, 1398/3, 1398/4, 1398/5, 1435, 1435/4, 1436, 1465 (Teilfläche), 1465/1, 1571/1, 1574/29, 1574/31, 1578/3, 2582 (Teilfläche), 2584, 2584/1, 2590 (Teilfläche), 2590/1, 2590/5, 2616, 2616/1, 2616/2, 2616/3, 2617 (Teilfläche), 2617/1, 2618/1, 2618/2, 2618/3, 2618/9, 3467, 3468 (Teilfläche), 3469 (Teilfläche), 3470 (Teilfläche) und 3471 (Teilfläche).

Der Entwurf mit Begründung in der Fassung vom 07.05.2020 liegt in der Zeit vom 16.07.2020 bis 17.08.2020 im Rathaus der Stadt Riedlingen (Marktplatz 1, 88499 Riedlingen), im großen Sitzungssaal im Erdgeschoss während der allgemeinen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus (Hinweis: Die allgemeinen Öffnungszeiten sind in der Regel von Montag bis Donnerstag von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr und zusätzlich am Donnerstag von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr und am Freitag von 8:00 Uhr bis 12:30 Uhr

Beachten Sie bitte, dass das Rathaus während gesetzlicher Feiertage geschlossen ist.

Bitte beachten Sie, dass aufgrund der Vorsorge bezüglich des Corona-Virus der Besucherverkehr und die Kundenkontakte derzeit beschränkt sind und das Dienstgebäude deshalb nur nach vorheriger Terminvereinbarung (E-Mail: info@riedlingen.de, Tel. 07371-18310) betreten werden kann.

Bitte beachten Sie die Hinweise im Aushang vor dem Betreten des Rathauses.

Ergänzend zur öffentlichen Auslegung kann der Entwurf mit Begründung in der Fassung vom 07.05.2020 unter folgender Adresse im Internet eingesehen werden:

http://www.riedlingen.de/Satzungen_Bebauungsplaene.html

Gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB wird von einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB und einem Umweltbericht gem. § 2a Nr. 2 BauGB sowie der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von einer zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB abgesehen. Die wesentlichen Gründe hierfür sind:

Es handelt sich um Maßnahmen der Innenentwicklung Für mehrere Bereiche des Plangebietes bestehen bereits rechtsverbindliche Bebauungspläne oder Bestandsgebäude Voraussichtlich sind keine erheblichen Umweltauswirkungen zu erwarten.

Eine Umweltverträglichkeits-Prüfung im Sinne des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist nicht erforderlich.

Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist schriftlich oder mündlich abgegeben werden. Stellungnahmen, die nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können gem. § 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.

Parallel mit der Auslegung findet die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB auf Grund von § 4a Abs. 2 BauGB statt.
Da es sich um eine erneute Auslegung des Entwurfes handelt wird gem. § 4a Abs. 3 BauGB bestimmt, dass Stellungnahmen der Öffentlichkeit nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen des Planes abgegeben werden können. Diese sind im Einzelnen:

Für den Bereich des Urbanen Gebietes 2 nördlich der "Alten Unlinger Straße" und östlich der "Hindenburgstraße": Verzicht auf die Festsetzung der Baugrenzen, einer Umgrenzung einer Fläche für einen Klettergarten sowie des Maßes der baulichen Nutzung (Grundflächenzahl, zulässige Grundfläche, Höhe der baulichen Anlagen, Zahl der Vollgeschosse) dadurch wird dieser Teilbereich zum einfachen Bebauungsplan im Sinne § 30 Abs. 3 BauGB Änderung des festgesetzten Typs für das Flurstück Nr. 1578/3, daraus ergibt sich eine Erhöhung der Grundflächenzahl sowie der Zahl der Vollgeschosse Präzisierung der Anwendung der Ausnahme zur Wohnnutzung im Sonstigen Sondergebiet Einzelhandel Ergänzung der Festsetzung zu Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft Ergänzung der Festsetzung "Verbot von Pestiziden" zum Schutz der Donau als internationales Gewässer Ergänzung folgender Nachrichtlicher Übernahmen: Denkmalschutz, HQExtrem und HQ100 Hochwasserereignisse sowie Gewässerrandstreifen Aufnahme eines Hinweises zur Abwasserinfrastruktur und zum Hochwasserschutz Ergänzung folgender Hinweise: Versickerungsanlagen für Niederschlagswasser, Bodenschutz, sowie Brandschutz Änderungen und Ergänzungen bei der Begründung redaktionelle Änderungen und Ergänzungen Aktualisierung der Rechtsgrundlagen
 
Riedlingen, den 08.07.2020

Einzelhandelskonzept

Einzelhandelskonzept ((7,478 MB))